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Föderaler Staat Deutschland im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung

Verfassunggebende Versammlung Deutschland

Constituent Assembly Germany

Willkommen bei der Vollversammlung Ihrer Verfassunggebenden Versammlung

Die Vollversammlung Ihrer Verfassunggebenden Versammlung Deutschland freut sich sehr, Ihnen diese großartige Nachricht übermitteln zu können. Vorab sei klar gestellt: diese Verfassunggebenden Versammlung ist Ihr allerhöchstes Recht und steht im Einklang mit der demokratischen und freiheitlichen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.

Sicherlich werden viele Menschen zuerst einmal nicht verstehen was eine Verfassunggebende Versammlung überhaupt ist und vor allem, warum sie notwendig sein sollte.

Hier sind die Erklärungen:

Eine Verfassunggebende Versammlungist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane.

Durch die einseitige Berichterstattung der Medien über Jahrzehnte und vieler grober Versäumnisse der politischen Parteien, ist bei vielen Menschen der Eindruck einer rosaroten Welt entstanden, welche die Probleme ausblendet und für einen Zustand von „uns geht es ja noch gut“ oder „es ist alles in Ordnung in unserem Rechtsstaat“ manifestiert hat. Zudem wird von den politischen Parteien behauptet, es gäbe keine rechtliche Grundlage für Wahlen außerhalb der üblichen BRD-Wahlen. Das ist eine der vielen Falschdarstellungen, denn die rechtlichen Voraussetzung für solche Volkswahlen hat das Bundesverfassungsgericht bereits 1951 geschaffen.

Wir nennen hier nur einen einzigen Satz des Außenministers der Vereinigten Staaten von Amerika, Christian Herter (Secretary of State), Beauftragter Vertreter der westlichen Hauptsiegermacht, vom 18. Mai 1959 anläßlich der Genfer Außenministerkonferenz, der Ihnen bei etwas Phantasie und Weitblick, schnell die wirkliche Sicht auf die Dinge und deren gewaltigem Umfang vermittelt und klar zeigt, das hier seit 1990 gar nichts in Ordnung ist.

Hier ist der Satz:

Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.“

Kommentar: Diese Aussage steht im Einklang mit den Festlegungen der vier Alliierten Siegermächte bezüglich „Deutschland / Germany“ während der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945 und der Erklärung zur völkerrechtlichen Anerkennung des Völkerrechtssubjekts Deutschland / Germany im Gebietsstand vom 31. Dezember 1937.

Was ist 1990 passiert ?

1990 ist es nicht gelungen Deutschland/Germany, „Deutschland als Ganzes in den Grenzen vom 31.12.1937“ aufzurichten, obwohl insbesondere die damalige Sowjetunion große Initiative zeigte und sich alle Alliierten in den Jahren 1943 bis 1945 dazu ohne Einschränkungen verpflichtet hatten. Noch heute setzen sich wichtige Staatsoberhäupter dafür ein, das die Nachkriegsordnung nicht beschädigt werden darf. Geschehen ist es nun leider doch und die Auswirkungen dieser Fehlentwicklung hat grausame Folgen für die gesamte Menschheit.

Deutschland/Germany wurde aus rein privatrechtlichen und somit wirtschaftlichen Überlegungen gewisser Akteure verhindert, da sie zu einer weiteren Regierungstätigkeit in einem Staat Deutschland/Germany keine Befugnisse und kein Vollmacht gehabt hätten, wie oben zu lesen ist. Sie mußten Deutschland/Germany verhindern um an der Macht zu bleiben. Die Lösung für sie war die weitere Teilung von Deutschland/Germany, damit sie in diesem Teilgebiet weiterhin als Verwaltung Bundesrepublik Deutschland tätig sein konnten. Das ist ein juristischer Trick, aber es ist noch viel mehr. Es ist die Inanspruchnahme von Rechten, die immer nur dem jeweiligen Volk zustehen. In diesem Fall den Deutschen.

Juristisch steht Deutschland/Germany immer noch da, doch solange auf einem Teilgebiet die heutige Treuhandverwaltung bleibt, kann sich Deutschland/Germany nicht entfalten und die Erträge unserer Arbeit fließen nur zu einem kleinen Teil in das Allgemeinwohl. Der größere Teil verläßt jeden Tag unser Land in einer unvorstellbaren Größenordnung. In Polen und anderen Nationen von Europa ist dieser Rechtsstand wohl bekannt. Aber solange die Deutschen damit selbst einverstanden sind, bleibt es so und alle außerhalb Deutschland finden sich damit irgendwie ab. Ein juristischer Schwebezustand der keine wirkliche Friedensregelung ist und jemals sein kann.

Dieser Zustand konnte damals 1990 und auch heute, nur durch eine Verfassunggebende Versammlung beendet werden. Wichtig genug ist es ganz sicher, denn nichts von dem, was seit 1990 vereinbart wurde oder durch Handlungen der politischen Parteien geschehen ist, besitzt eine rechtliche Grundlage und ist aus jeder wohlwollenden Sichtweise rechtsunwirksam und nichtig. Das wird uns sehr bald um die Ohren fliegen, wobei viele Menschen bereits diesen Effekt schon erleben oder sehen.

Somit haben sich am 01. November 2014 Bürger aus der Mitte des Volkes aufgemacht die Verfassunggebende Versammlung von 1990 nachzuholen, um den rechtlichen Mißstand bezüglich ihres eigenen Landes und die damit verbundenen katastrophalen Auswirkungen für Menschen außerhalb von Deutschland, zu beheben. Viele, zu viele Menschen sind in Europa und in anderen Kontinenten dieser Fehlentwicklung wirtschaftlich zum Opfer gefallen oder haben bereits ihr Leben verloren. Ganze Familien und Gesellschaften wurden seitdem ausgelöscht.

Aber nun wollen wir nach vorne schauen und uns in eine gerechtere Welt aufmachen, deren Schlüssel nur wir Deutschen sind, den wir ohne unser Wissen seit Jahrzehnten in den Händen halten. Wir sind hier, die Menschen der Vollversammlung und wir sind inzwischen viele zehntausend Bürgerinnen und Bürger. Damit es Millionen werden, ist Ihre Unterstützung notwendig.

Diese Versammlung ist IHR und unser verbindlich anerkanntes Recht !

Die BRD und das Bundesverfassungsgericht bestätigen : Die Verfassunggebende Versammlung ist das höhere Recht und steht über dem Grundgesetz, dem Gericht und der gewählten Regierung.  

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

Die UNO bestätigt die höheren Rechte der Verfassunggebenden Versammlung und die BRD hat sich diesen Regeln zwingend unterworfen. 

UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER.

#Artikel146 ¡umsetzen!? | Wie #Freimaurer merkten, daß sie Unfreier nicht sein können! #BockUffnBlog

#BockUffnBlog | Blog mit Bock •

Freimaurer wenden sich an die Öffentlichkeit, über eine Logen unabhängige Internetseite! Warum haben wir keine Verfassung, obwohl unser Grundgesetzes das empfiehlt?


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BLM, Schwarze wollen die Statuen von Jesus niederreißen: “Es ist ein weißes Symbol des Suprematismus”.

Indexexpurgatorius's Blog

“Jesus hatte einen dunklen Teint, die Statuen sind ein Symbol der Supremacisten”. Aus der Bewegung kommt die Schockanforderung: alle Statuen Jesu zu zerstören.

So dunkel wie Hannibal. Wie ein Jude heute. Das ist nicht dunkler als ein Mittelmeer Bewohner. Immer daran denken: Die Küste Nordafrikas war Weißafrika für Rom. Es wurde nach der arabischen Eroberung “vernachlässigt”.

Es ist offensichtlich, dass dies das ultimative Ziel der BLM Terroristen ist. Würden sie es schaffen, dann würden sie die Krone der Idiotie aufsetzen, indem sie einen von ihnen zu ihrem Stellvertreter Christi auf Erden ernennen.

Eigentlich haben sie Recht. Unsere Statuen sind alle eine Form des weißen Suprematismus. Wann wird einer von Ihnen überhaupt in der Lage sein, Michelangelos Pietà zu konzipieren? Sie hassen uns, weil Sie niemals so sein können wie wir.

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Wir befinden uns im schwierigsten Moment, um den unabhängigen, ehrlichen und patriotischen Journalismus von Indexexpurgatorius weiterzuführen. Wir…

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Wo rennt die Menschheit hin? Teil 2

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Fortschritt?

Gehen wir doch mal weiter in Gedanken zum Fortschritt.

Vor mehr als 80 Jahren rannten den Deutschen einem Führer hinterher, der ihnen sagte, das sie denken und sagen dürfen und wie sie handeln sollen. Hat sich seit dem etwas geändert oder gab es darin Fortschritt?

Bis vor rund 60 Jahren wurde von einer Kanzel aus den Menschen erzählt, was sie glauben sollen. Heute wird das “Glaubensollen” aus einem flachen Kasten, der in so ziemlich jedem Haushalt im Wohnzimmer steht oder an der Wand hängt. Da sieht und hört man auch sogenannte Sprecher, welche sagen: “Bitte glauben Sie mir”. Ist das der Fortschritt?

Dann die Sache mit dem “Wachstum” der Wirtschaft. Schon jetzt wird mehr produziert, als verkauft wird. Schaut euch doch mal die Autohäuser an, die sind bis an den Rand voll mit Neuwagen. Auf jede verkaufte Karre kommen noch 5-8 die auf Halde stehen. Oder eure Handys, da…

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Wo rennt die Menschheit hin? Teil 3

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Einheitsbrei = Fortschritt?

Es soll der einheitliche Mensch “geschaffen” werden. Intelligent genug um zu arbeiten, aber zu dumm, nachzuforschen und zu verstehen, was wirklich im Hintergrund läuft. Die Menschheit lässt sich das auch brav gefallen. Das ist Fortschritt??

Dazu bedient man sich mehrerer Dinge. Zum einen die vielgerühmte sexuelle Freizügigkeit. Jeder soll mit jedem poppen. Sex soll mit allem und jedem erlaubt sein. Ob mit Kindern, mit Toten, mit Tieren, egal. Schon im Kindergarten wird mit dem darauf gerichteten “Training” begonnen! Das nennt man dann auch “Fortschritt”…

Das verdrehte Darstellen der “Verständigung der Völker”, in dem man offen alle Völker vermischt und somit die jeweiligen Völker, mit all ihren Eigenschaften ausdünnt. In diesem Zusammenhang wird auch jegliches gesundes nationales Bewußtsein, als Rassismus, als Rechts bezeichnet. Alle sind gleich. In jedem Volke sind Eigenschaften verankert, welche anderen Völkern nützen. Die arabischen Völker beherrschen die hohe Kunst des Teppichknüpfens zum Beispiel. Davon…

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Wo rennt die Menschheit hin? Teil 1

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Gedanken zum Fortschritt

Was ist Fortschritt? Im eigentlichen Sinn des Wortes Ein Fort- oder Voranschreiten, ein Weitergehen. Und woran misst man das? Man sagt uns, am technischen Fortschritt? Und das war’s? Nur am technischen Fortschritt? Was ist mit dem Voranschreiten des Menschen, seiner geistigen Fähigkeiten?

Doch betrachten wir mal die vergangenen rund 200 Jahre. Da hat sich technisch und industriell viel getan. Vor allem, wenn es um Vernichtung geht! Vom ersten Bronzeschwert, zum Kampf Mann gegen Mann, bis zum Maschinengewehr sind fast 5.000 Jahre vergangen. Nun ist einer in der Lage, ein paar Dutzend zu töten. Dann die Entwicklung in der Kriegsmaschinerie, Massentötungswaffen gibt es immer mehr und immer genauere. Denkt mal an die Kernspaltung, von der Entdeckung dieser bis zur ersten Atombombe ca. 50 Jahre. Ein Knopfdruck und Hunderttausende sind sofort weg, Millionen verrecken langsam und elendig, sogar über Generationen.

Ist das Fortschritt??

Um 1900 lebten ca. 1 Milliarde…

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An alle Moorhühner und Teletubbies

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Die Schauspieler schreiben uns weiter ihre Kontaktbeschränkungen vor

Bis zum 29. Juni 2020 bleiben Kontaktbeschränkungen “vorgeschrieben”! Wobei jetzt ja bis maximal 10 Personen zusammen sein dürfen: ABER MIT ABSTAND BITTE!!!

Aber der kleine König von Bayern hat uns ja gesagt. “DAS WAR NUR EIN TEST” und hält sich vor Lachen den Bauch. Er hat ja auch recht, wenn man sieht wie die meisten sich ganz brav an das halten was man ihnen vorschreibt. Aber wäre es nicht so todernst, man könnte wirklich drüber lachen.

ABER LEUTE… ES GEHT UM LEBEN UND TOD. Wobei es ist in jedem Fall ein Tod ist. Wer geimpft und dann balla-balla in der Birne rumläuft, lebt sowieso nicht mehr. Genmanipulierter Impfstoff, damit ihr schön qualvoll verreckt. Und ihr macht brav mit und klatscht Beifall……

Seid ihr wirklich das, was man auf dem Bild sieht??? Blödgeimpft aber happy??? Ganz ehrlich, wenn unser Schöpfer sich von dem…

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Brauchen die Deutschen doch einen Kaiser? Teil 1

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Einen anderen Führer oder sonstige grüne Männchen?

So sieht es aus, wenn man sich so umhört. Entweder sie wollen eine “neue” Partei wählen, oder den Kaiser ausbuddeln. Oder es sollen grüne Ausserirdische mit lila Fühler am Kopp kommen. Hauptsache die Deutschen müssen keine Eigenverantwortung übernehmen….

Ja, die Sache mit der Verantwortung….. Es macht den Eindruck, als geben die Deutschen gerne die Verantwortung für sich und ihre Nächsten ab. Zumindest meinen die meisten das zu können. Aber… FEHLANZEIGE, ihr lieben Deutschen, auch wenn ihr folgsam den Maulkorb tragt, den Nachbarn verratet. JEDER trägt für ALLES was er tut und auch NICHT tut die Verantwortung!

Wenn Du morgens mit dem linken Fuß zuerst aufstehst und dabei den kleinen Zeh am Bett Dir stößt, nicht das Bett trägt die Verantwortung dafür, sondern Du, denn Du bist “eigentlich” das lebendige Wesen.

Und wenn diese Politikselbstdarsteller sich die Taschen voll machen, nur Mist bauen, Raute…

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¡ Dear Mr. President Trump !