Featured

Föderaler Staat Deutschland im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung

Verfassunggebende Versammlung Deutschland

Constituent Assembly Germany

Willkommen bei der Vollversammlung Ihrer Verfassunggebenden Versammlung

Die Vollversammlung Ihrer Verfassunggebenden Versammlung Deutschland freut sich sehr, Ihnen diese großartige Nachricht übermitteln zu können. Vorab sei klar gestellt: diese Verfassunggebenden Versammlung ist Ihr allerhöchstes Recht und steht im Einklang mit der demokratischen und freiheitlichen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.

Sicherlich werden viele Menschen zuerst einmal nicht verstehen was eine Verfassunggebende Versammlung überhaupt ist und vor allem, warum sie notwendig sein sollte.

Hier sind die Erklärungen:

Eine Verfassunggebende Versammlungist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane.

Durch die einseitige Berichterstattung der Medien über Jahrzehnte und vieler grober Versäumnisse der politischen Parteien, ist bei vielen Menschen der Eindruck einer rosaroten Welt entstanden, welche die Probleme ausblendet und für einen Zustand von „uns geht es ja noch gut“ oder „es ist alles in Ordnung in unserem Rechtsstaat“ manifestiert hat. Zudem wird von den politischen Parteien behauptet, es gäbe keine rechtliche Grundlage für Wahlen außerhalb der üblichen BRD-Wahlen. Das ist eine der vielen Falschdarstellungen, denn die rechtlichen Voraussetzung für solche Volkswahlen hat das Bundesverfassungsgericht bereits 1951 geschaffen.

Wir nennen hier nur einen einzigen Satz des Außenministers der Vereinigten Staaten von Amerika, Christian Herter (Secretary of State), Beauftragter Vertreter der westlichen Hauptsiegermacht, vom 18. Mai 1959 anläßlich der Genfer Außenministerkonferenz, der Ihnen bei etwas Phantasie und Weitblick, schnell die wirkliche Sicht auf die Dinge und deren gewaltigem Umfang vermittelt und klar zeigt, das hier seit 1990 gar nichts in Ordnung ist.

Hier ist der Satz:

Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.“

Kommentar: Diese Aussage steht im Einklang mit den Festlegungen der vier Alliierten Siegermächte bezüglich „Deutschland / Germany“ während der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945 und der Erklärung zur völkerrechtlichen Anerkennung des Völkerrechtssubjekts Deutschland / Germany im Gebietsstand vom 31. Dezember 1937.

Was ist 1990 passiert ?

1990 ist es nicht gelungen Deutschland/Germany, „Deutschland als Ganzes in den Grenzen vom 31.12.1937“ aufzurichten, obwohl insbesondere die damalige Sowjetunion große Initiative zeigte und sich alle Alliierten in den Jahren 1943 bis 1945 dazu ohne Einschränkungen verpflichtet hatten. Noch heute setzen sich wichtige Staatsoberhäupter dafür ein, das die Nachkriegsordnung nicht beschädigt werden darf. Geschehen ist es nun leider doch und die Auswirkungen dieser Fehlentwicklung hat grausame Folgen für die gesamte Menschheit.

Deutschland/Germany wurde aus rein privatrechtlichen und somit wirtschaftlichen Überlegungen gewisser Akteure verhindert, da sie zu einer weiteren Regierungstätigkeit in einem Staat Deutschland/Germany keine Befugnisse und kein Vollmacht gehabt hätten, wie oben zu lesen ist. Sie mußten Deutschland/Germany verhindern um an der Macht zu bleiben. Die Lösung für sie war die weitere Teilung von Deutschland/Germany, damit sie in diesem Teilgebiet weiterhin als Verwaltung Bundesrepublik Deutschland tätig sein konnten. Das ist ein juristischer Trick, aber es ist noch viel mehr. Es ist die Inanspruchnahme von Rechten, die immer nur dem jeweiligen Volk zustehen. In diesem Fall den Deutschen.

Juristisch steht Deutschland/Germany immer noch da, doch solange auf einem Teilgebiet die heutige Treuhandverwaltung bleibt, kann sich Deutschland/Germany nicht entfalten und die Erträge unserer Arbeit fließen nur zu einem kleinen Teil in das Allgemeinwohl. Der größere Teil verläßt jeden Tag unser Land in einer unvorstellbaren Größenordnung. In Polen und anderen Nationen von Europa ist dieser Rechtsstand wohl bekannt. Aber solange die Deutschen damit selbst einverstanden sind, bleibt es so und alle außerhalb Deutschland finden sich damit irgendwie ab. Ein juristischer Schwebezustand der keine wirkliche Friedensregelung ist und jemals sein kann.

Dieser Zustand konnte damals 1990 und auch heute, nur durch eine Verfassunggebende Versammlung beendet werden. Wichtig genug ist es ganz sicher, denn nichts von dem, was seit 1990 vereinbart wurde oder durch Handlungen der politischen Parteien geschehen ist, besitzt eine rechtliche Grundlage und ist aus jeder wohlwollenden Sichtweise rechtsunwirksam und nichtig. Das wird uns sehr bald um die Ohren fliegen, wobei viele Menschen bereits diesen Effekt schon erleben oder sehen.

Somit haben sich am 01. November 2014 Bürger aus der Mitte des Volkes aufgemacht die Verfassunggebende Versammlung von 1990 nachzuholen, um den rechtlichen Mißstand bezüglich ihres eigenen Landes und die damit verbundenen katastrophalen Auswirkungen für Menschen außerhalb von Deutschland, zu beheben. Viele, zu viele Menschen sind in Europa und in anderen Kontinenten dieser Fehlentwicklung wirtschaftlich zum Opfer gefallen oder haben bereits ihr Leben verloren. Ganze Familien und Gesellschaften wurden seitdem ausgelöscht.

Aber nun wollen wir nach vorne schauen und uns in eine gerechtere Welt aufmachen, deren Schlüssel nur wir Deutschen sind, den wir ohne unser Wissen seit Jahrzehnten in den Händen halten. Wir sind hier, die Menschen der Vollversammlung und wir sind inzwischen viele zehntausend Bürgerinnen und Bürger. Damit es Millionen werden, ist Ihre Unterstützung notwendig.

Diese Versammlung ist IHR und unser verbindlich anerkanntes Recht !

Die BRD und das Bundesverfassungsgericht bestätigen : Die Verfassunggebende Versammlung ist das höhere Recht und steht über dem Grundgesetz, dem Gericht und der gewählten Regierung.  

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

Die UNO bestätigt die höheren Rechte der Verfassunggebenden Versammlung und die BRD hat sich diesen Regeln zwingend unterworfen. 

UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER.

Es ist vollbracht, Lampedusa bricht zusammen, Regierung entsendet Luxusliner um Invasoren aufzunehmen

Indexexpurgatorius's Blog

Zehn Tage Pd in ​​der Regierung waren genug und Lampedusa bricht bereits zusammen.

Die Rückkehr zur Offen-Grenz-Politik der PD-M5-Regierung löste die Hölle aus.

Heute kommen täglich Hunderte an die sizilianischen Küsten. Die letzten, zumindest während wir schreiben, sind die 67, die auf Pantelleria gelandet sind.
Sie kamen mit verschiedenen Schlauchbooten an, wie vor einigen Tagen in Lesbos (siehe Bild oben), die sanken, als sie die Insel erreichten. Sie wurden von den Carabinieri abgefangen, die sie zum Empfangszentrum in der Barone-Kaserne brachten.

Sie sind alle Tunesier, sie sind im Südwesten der Insel angekommen und wurden von einigen Bürgern gemeldet.

Und in den gleichen Stunden landeten 300 illegale Einwanderer in Lampedusa:

Aber es hätte das doppelte sein können, wenn die libysche Küstenwache in Abwesenheit von NGOs (3 von Salvini aufgrund des Sicherheitsdekrets bis vor dem Verlassen der Viminale außer Gefecht gesetzt) ​​nicht mehr als 300 illegale Einwanderer auf dem Weg nach Italien…

View original post 384 more words

Demokratische Partei verdoppelt das Taschengeld für Invasoren auf 42 Euro pro Tag

Indexexpurgatorius's Blog

Salvini hatte während seiner Amtszeit das tägliche Taschengeld und das Verpflegungsgeld für die Invasoren von 35 Euro pro tag auf 19/21 Euro gesenkt, so dass selbst die Caritas nicht mehr bereit war die Invasoren zu füttern.

Die PD hat jedoch nichts anderes zutun, als das Taschengeld der Invasoren deutschem Niveau anzugleichen, damit diese damit ihre Befindlichkeiten befriedigen können.
In Deutschland bekommen diese 45 Euro pro Tag, in Italien nun 42 Euro.

Ist dies nun ein Schutzgeld, damit die Invasoren die Füße noch etwas still halten, oder will man damit nur umso mehr anlocken?

View original post

Der Renner: „WIR MÜSSEN DAS!“

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Martin E. Renner *)

In ihrer Rede zum Haushalt an diesem Mittwoch offenbarte Frau Bundeskanzler Merkel einmal mehr, welche politischen Motivationen sie antreiben. Dabei bin ich mir gar nicht so sicher, ob sie das in vollem Bewusstsein, in voller Absicht verlautbart hat oder ob ihr das eher so unterschwellig und unbeabsichtigt entwichen ist.

Bei ihr habe ich sowieso oft den Eindruck, dass unsere Frau Bundeskanzler zwei Sprachbildungszentren in jeweils einer Hirnhälfte hat, die für die Sprachbildung zuständig sind. Und beide Sprachzentren kämpfen miteinander, welche Aussagen durch das Stimmbildungsorgan dann über die Lippen kommen dürfen. Kann sein, dass sie deshalb auch so ruhig und monoton in ihren Darstellungen wirkt, weil sie möglicherweise immer ihre ganze Konzentration darauf verwenden muss, sicher zu stellen, dass um Gottes Willen nicht gerade das falsche Sprachbildungszentrum den Kampf um die Lippenhoheit gewinnt und das eigentlich zu Verschweigende gesagt wird und das primär…

View original post 847 more words

Conte abgewatscht: EU sieht keinen Grund “Flüchtlinge” aus Italien aufzunehmen

Indexexpurgatorius's Blog

Guiseppe Conte kam frisch von (s)einem Arschkriech-Besuch aus Brüssel zurück, bei dem ihm der deutsche Wachhund, Uschi von der Leyne, klar machte, dass er alle Grenzen zu öffnen habe, aber sie keinen Grund sehe, warum die EU die einfallenden muslimischen Horden umverteilen solle, da Italien für deren Bespaßung Geld aus EU Töpfen erhalte.

Wörtlich sagte sie:

“In der Praxis würde es keinen Zwang oder eine Verpflichtung geben, wie dies bereits heute der Fall ist, da die EU nicht über diese Befugnis verfügt und es schließlich Verträge gebe, dass Einwanderer in dem Land bleiben müssen in welchem diese zuerst ankommen.”

Zu deutsch: Wer jedoch so idiotisch ist, illegale Einwanderer aufzunehmen, wird europäische Gelder erhalten, wer sie nicht begrüßt, wird nicht profitieren.

Eine Art Prostitution, die keine Ergebnisse bringt. Es wird enden wie in der Zeit von Renzi-Letta-Gentiloni: Sie werden alle in Italien bleiben.
Und Italien zur multikulturellen Kloake verkommen, sollten die…

View original post 6 more words